Beteiligung des Arbeitsmedizinischen Dienstes an der Impfkampagne gegen COVID-19

Beteiligung des Arbeitsmedizinischen Dienstes an der Impfkampagne gegen COVID-19

Die Betriebsärzte des Arbeitsmedizinischen Dienstes (AMD) der BG BAU haben am 09. Juni mit dem Impfen gegen COVID-19 begonnen. Bei der ersten Impfstofflieferung handelt es sich ausschließlich um den mRNA-Impfstoff von BioNTech/Pfizer. Da den Betriebsärzten nur eine begrenzte Menge Impfstoff zur Verfügung gestellt wird und Lieferungen wochenweise erfolgen, wird die aktuelle Planung erheblich erschwert. Insbesondere zu Beginn werden nicht alle Interessenten sofort einen Termin bekommen können.

 

Kosten der Impfung

Impfstoff und Impfbesteck selbst werden durch Bund und Länder kostenfrei bereitgestellt. Es gibt jedoch keine rechtliche Grundlage, die weiteren Aufwände für die Impfungen über die Umlage der Mitgliedsunternehmen der BG BAU zu finanzieren. Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) sieht keine ausreichende Rechtsgrundlage für ein Impfvorhaben zu Lasten des eigentlichen gesetzlichen Auftrages des AMD der BG BAU. Demzufolge sollen Impfungen ohne signifikante Einschränkungen des gesetzlich definierten Regelbetriebs des AMD der BG BAU erfolgen. Das bedeutet, dass der AMD der BG BAU verpflichtet ist, seine arbeitsmedizinischen Leistungen weiterhin aufrechtzuerhalten. Die Kapazitäten des AMD der BG BAU für Impfungen sind dadurch entsprechend begrenzt. Aufgrund obiger Ausführungen zu den Herausforderungen denen der AMD sich gegenüber sieht muss der AMD eine umlageneutrale Aufwandspauschale für die Impfung erheben, die dem Unternehmen in Rechnung gestellt wird. Die Aufwandspauschale beträgt 39,00 Euro (netto) je Impfung sowie einmalig 250,00 Euro Einsatzpauschale für Vor-Ort-Impfungen. Die Pro-Kopf-Aufwandspauschale in Höhe von 39,00 Euro fällt dabei zusätzlich an. Es ist zu beachten, dass in der Regel pro Beschäftigten je nach Impfstoff zwei Impfungen erforderlich sind.

 

Anmeldung

Das Angebot einer Impfung durch den AMD steht allen Mitgliedsunternehmen der BG BAU offen. Die Aufwandspauschale muss von allen Interessierten gleichermaßen entrichtet werden. Die Anmeldung zu einer COVID-19 Impfung muss aktiv durch das Mitgliedsunternehmen erfolgen und wird durch den AMD der BG BAU zusätzlich zu den Leistungen der Regelvorsorge angeboten.

Impfungen richten sich nach den entsprechenden Verfügbarkeiten des AMD der BG BAU neben bzw. zusätzlich zu den gesetzlich definierten Regelaufgaben vorbehaltlich der Verfügbarkeit des Impfstoffs.

Mehr Informationen zum Ablauf, Anmeldung und benötigten Unterlagen finden Sie hier:

Geplanter Impfstart durch den AMD der BG BAU am 07.06.21