Schulungen, Unterweisung und arbeitsmedizinische Vorsorge während der COVID-19-Pandemie

Da die COVID-19-Pandemie die Absolvierung von Schulungen und Unterweisungen erschweren kann, reichen wir hiermit eine Information der BG BAU weiter, wie Betriebe bzgl. Schulungen, z.B. zum Ersthelfer, Unterweisungen sowie notwendiger arbeitsmedizinischer Vorsorge, die erforderlich und nachzuweisen sind, zu verfahren haben.

1. Unterweisungen

Von der grundsätzlichen rechtlichen Forderung, Unterweisungen vor Aufnahme der Tätigkeit und danach mindestens jährlich durchzuführen (ArbSchG, DGUV Vorschrift 1, ArbStättV, BetrSichV), kann nicht abgewichen werden.

Es besteht aber grundsätzlich die Möglichkeit, elektronische Hilfsmittel bei der Unterweisung zu verwenden:

DGUV Regel 100-001 „Grundsätze der Prävention“ Ziffer 2.3.1 sieht hierzu Folgendes vor:

„Unterweisung mit elektronischen Hilfsmitteln“

Grundsätzlich sind persönliche Unterweisungen durchzuführen; als Hilfsmittel sind elektronische Medien einsetzbar. Bei Unterweisungen mit Hilfe elektronischer Medien ist allerdings darauf zu achten, dass:

· diese Unterweisungsinhalte arbeitsplatzspezifisch aufbereitet und zur Verfügung gestellt werden,
· eine Verständnisprüfung stattfindet und ein Gespräch zwischen Versicherten und Unterweisenden jederzeit möglich ist.

https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/2942

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel enthält weitere Information in Bezug auf Unterweisungen während der COVID-19-Pandemie:

4.2.14 Unterweisung und aktive Kommunikation („C-ASS“ Punkt 16)“

Arbeitsschutzunterweisungen nach § 12 ArbSchG und den spezifischen Arbeitsschutzvorschriften müssen auch während einer Epidemie durchgeführt werden. Entsprechende allgemeine und spezielle Anforderungen an Unterweisungen gelten unverändert weiter (zum Beispiel zur Dokumentation). Die Durchführung der Unterweisung über elektronische Kommunikationsmittel ist in der Epidemiesituation möglich. Dabei ist darauf zu achten, dass eine Verständnisprüfung zwischen den Beschäftigten und dem Unterweisenden erfolgt und jederzeit Rückfragen möglich sind.

https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/AR-CoV-2/AR-CoV-2.html

Es ist darauf hinzuweisen, dass:

  • bei Verwendung von persönlicher Schutzausrüstung, die gegen tödliche Gefahren oder bleibende Gesundheitsschäden schützen soll (z.B. PSA gegen Absturz) eine besondere Unterweisung mit Übung durchgeführt werden muss (§ 32 DGUV Vorschrift 1).
  • bei Verwendung von Gefahrstoffen der Arbeitgeber sicherstellen muss, dass die Beschäftigten mündlich unterwiesen werden (§ 14 Abs. 2 GefstoffV).
  1. Nachweis Erste-Hilfe-AusbildungIm Internet der BG BAU sind Hinweise zu besonderen Regelungen im Zeitraum der COVID-19-Pandemie veröffentlicht bezüglich des Nachweises der Erste-Hilfe-Ausbildung:
  • Die Entscheidung, Beschäftigte zu den Ersthelferlehrgängen zu schicken, liegt bei den Unternehmen. Die Fortbildungsfrist für betriebliche Ersthelfer kann Coronavirus-bedingt bis auf zweieinhalb Jahre erhöht werden.
  • FalIs ein Termin für einen Fortbildungslehrgang nicht eingehalten und stattdessen erneut ein Ausbildungslehrgang absolviert wurde, mindert dies nach Einschätzung der BG BAU nicht die Qualität der betrieblichen Ersten Hilfe auf Baustellen und in Objekten.
  • Für Betriebe, bei denen die Aus- und Fortbildung der betrieblichen Ersthelfer aufgrund der aktuellen Lage stockt, besteht entsprechend der DGUV Regel 100-001 zur UVV "Grundsätze der Prävention" die Möglichkeit, nach vorhergehender Vereinbarung durch Ersthelfer anderer Betriebe die vorgeschriebene Erste Hilfe auf Baustellen und in Objekten sicherzustellen.

https://www.bgbau.de/mitteilung/ersthelfer-ausbildung-und-fortbildung-coronavirus-krise/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=ac7d981ba67adb6aaef5ae629e1c9215

3. Verlängerung von Schulungsnachweisen

Bei der Verlängerung von Schulungsnachweisen sind besondere Regelungen zu beachten:

Asbest Sachkunde

Bei der Asbest-Sachkunde hat der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik für den 1. Lockdown im Frühjahr 2020 eine „Toleranzlösung“ für die notwendigen Auffrischungslehrgänge nach TRGS 519 Anlage 5 ausgehandelt, die in den Bundesländern aber unterschiedlich umgesetzt ist. Hier ist eine Kontaktaufnahme zu der zuständigen Arbeitsschutzbehörde notwendig.

SCC-Schulungen

Durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus kommt es bei der Sicherheit, Gesundheit und Umwelt (SGU)-Prüfung der Beschäftigten absehbar zu Beeinträchtigungen. Zur Bewältigung dieser Einschränkungen gelten während der Zeit der Pandemie folgende Vorgaben:

  • Die Quote der Mitarbeiter und Führungskräfte mit Prüfungen wird von 90 % auf 80 % verringert.
  • Die Frist, innerhalb der neue Mitarbeiter bzw. Führungskräfte geprüft werden müssen, wird auf 6 Monate verlängert.

4. Arbeitsmedizinische Vorsorge

In Bezug auf die Einhaltung der für die arbeitsmedizinische Vorsorge vorgesehenen Maximalfristen sieht die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel Folgendes vor:

„5.2.1 Allgemeine Hinweise zur arbeitsmedizinischen Vorsorge“
(…)
(3) Die Fristen nach der Arbeitsmedizinischen Regel (AMR) 2.1 „Fristen für die Veranlassung/das Angebot von arbeitsmedizinischer Vorsorge“ behalten ihre Geltung. Vorsorgetermine, die aus persönlichen oder organisatorischen Gründen während einer SARSCoV-2-Epidemie verschoben werden, müssen zeitnah nachgeholt und auf den bisherigen Rhythmus zurückgeführt werden. Ergibt die Gefährdungsbeurteilung mehrere Vorsorgeanlässe für Beschäftigte, soll die arbeitsmedizinische Vorsorge an einem Termin stattfinden.

(4) Arbeitsmedizinische Vorsorge kann als telefonische/telemedizinische Anamneseerhebung und Beratung durchgeführt werden. Zur Entlastung der betriebsärztlichen Praxistätigkeit und damit Vermeidung möglicher Infektionsketten wird empfohlen, sonstige ärztliche Konsultationen, die rechtlich nicht vorgeschrieben sind, möglichst telefonisch/telemedizinisch abzuwickeln oder zu verschieben.

https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/AR-CoV-2/AR-CoV-2.html

5. Ergänzende Regelung zur Prüfung von Arbeitsmitteln

Gemäß der Stellungnahme der Fachbereiche der DGUV vom 20. April 2020 kann in der gegebenen Ausnahmesituation im Einzelfall auf der Grundlage einer anlassbezogenen Gefährdungsbeurteilung die Verschiebung von Prüfungen vorgenommen werden, sofern die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln gewährleistet ist. In der Gefährdungsbeurteilung ist z.B. die Berücksichtigung folgender Gesichtspunkte zu dokumentieren:

  • Die Angabe der auf die SARS-CoV-2-Pandemie zurückgehenden Gründe, aufgrund derer festgelegte Prüfungen nicht durchgeführt werden können.
  • Die Feststellung, dass die betreffenden Arbeitsmittel bei den vorausgehenden Prüfungen sowie im Zeitraum seit der letzten Prüfung keine Mängel aufgewiesen haben, welche die sichere Verwendung beeinträchtigen.
  • Die Festlegung von ergänzenden Maßnahmen, mit denen die sichere Verwendung des Arbeitsmittels gewährleistet wird, z.B. erweiterte Sicht- und Funktionskontrollen vor bzw. während der Verwendung, Festlegungen zu Arbeitsweisen, Beschränkung der Verwendung auf besonders qualifizierte Personen, etc. Falls eine Festlegung ergänzender Maßnahmen nicht notwendig ist, ist dies ebenfalls zu dokumentieren.
  • Die Angabe des Zeitraums, bis wann die Prüfung nach Wegfall des Hinderungsgrundes unverzüglich nachgeholt werden soll. Dieser Zeitraum sollte 25% des vorher angesetzten Prüfintervalls nicht überschreiten

https://www.dguv.de/medien/inhalt/praevention/fachbereiche_dguv/stellungnahme-der-fachbereiche-prueffristen-corona.pdf

Für Rückfragen steht Ihnen Rechtsanwalt Markus Lamberty gerne zur Verfügung.