Mitwirkung bei Corona-Testung dringend erforderlich

Mitwirkung bei Corona-Testung dringend erforderlich

Betriebe sollten in Präsenz Beschäftigen ein Corona-Testangebot unterbreiten.

Bereits mit Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 3. März 2021 wollte die Bundesregierung eine Pflicht für Unternehmen zum Testangebot an ihre in Präsenz Beschäftigten einführen. Dies konnte mittels der Gemeinsamen Erklärung zur Selbstverpflichtung der Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft zur freiwilligen Testung in den meisten Bundesländern abgewandt werden. Unterstützt hat hierbei auch die Gemeinsame Aktion der Sozialpartner der Bauwirtschaft zur Corona-Testung.Allerdings ist im MPK-Beschluss vom 22. März 2021 aufgenommen worden, dass die Wirtschaftsverbände bereits Anfang April einen ersten Umsetzungsbericht vorlegen werden, wie viele Unternehmen sich beteiligen. Auf dieser Grundlage und auf der Grundlage eines eigenen Monitorings wird die Bundesregierung bewerten, ob regulatorischer Handlungsbedarf in der Arbeitsschutzverordnung besteht. D.h., ob eine Verpflichtung der Betriebe zum Testangebot an die in Präsenz Beschäftigten einzuführen ist.

Es ist daher dringend anzuraten, dass Betriebe ihren in Präsenz Beschäftigten mindestens einmal pro Woche ein Testangebot unterbreiten.

Die Testung durch Unternehmen kann zur frühzeitigen Erkennung von Infektionen beitragen und so für Sicherheit und Gesundheit auf deutschen Baustellen sorgen. Sollte die Bauwirtschaft sich nicht ausreichend beteiligen, so kann dies nicht nur der Reputation der Branche schaden, sondern es könnte auch der bisherige Baustellenbetrieb durch regulatorisches Eingreifen unterbrochen oder eingestellt werden. Vor allem weisen wir jedoch darauf hin, dass Frau Merkel bereits verkündet hat, dass eine Pflicht zum Testangebot eingeführt werden wird, wenn nicht mindestens 90% der Unternehmen ein Testangebot unterbreiten. Die zu erzielende Zahl ist sehr hoch angesetzt und dessen Erreichung in der Kürze der Zeit bleibt mehr als fraglich. Nichtsdestotrotz sollte die Thematik proaktiv angegangen werden.

Hinweise:

  • Es ist zu beachten, dass in einigen Bundesländern wie in Sachsen eine Testpflicht von in Präsenz Beschäftigten bereits eingeführt worden ist. In anderen Bundesländern ist eine Testpflicht für bestimmte Branchen vorgesehen, so z.B. für Handwerker in Wohnungen. Eine Übersicht über die Landesverordnungen findet sich unter folgendem Link:
    https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/corona-bundeslaender-1745198
  • Im Rahmen des MPK-Beschlusses wird nicht näher festgelegt, ob Schnelltests oder Selbsttest durchzuführen sind.
  • Bei Schnelltests handelt es sich um sogenannte Antigen-Tests, die vor Ort („Point of Care“, PoC) erfolgen können. Schnellgetestet werden darf hierbei nur durch fachlich geschultes Personal. Zudem sind gesonderte Räumlichkeiten und umfassende Infektionsschutzvorkehrungen für die Tester erforderlich. Lässt der Arbeitgeber Schnelltests durch eigene Beschäftigte durchführen, die eigens dafür geschult wurden, kann es in Einzelfällen zu einer Haftung des Arbeitgebers kommen. Diese Tests müssen allerdings nicht im Betrieb selbst durchgeführt werden. Stattdessen kann z. B. auch ein kommunales oder ein gewerbliches Testzentrum beauftragt werden.
  • Selbsttests sind gleichfalls Antigen-Tests, die jedoch individuell vom Beschäftigen selbst durchgeführt werden können. Anders als bei Schnelltests müssen hierbei keine Proben aus dem tiefen Nasen- oder Rachenraum, sondern können auch solche aus dem vorderen Rachen- oder Nasenraum genommen werden. Auch Spuck-, Lolly- und Gurgel-lösungen werden aktuell vorbereitet oder sind bereits teilweise zugelassen.

Geeignete und zugelassene Schnelltest können unter folgendem Link abgerufen werden:

https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html

Geeignete und zugelassene Selbsttests können unter folgendem Link abgerufen werden:

https://antigentest.bfarm.de/ords/f?p=101:100:5446593984984:::::&tz=1:00

Unter dem Punkt „Details“ finden sich auch Angaben zum Vertreiber in Deutschland.

    • Es wird ferner auf die Gemeinsame Aktion der Sozialpartner der Bauwirtschaft hingewiesen:

    https://www.bgbau.de/die-bg-bau/presse/presseportal/mitteilung/corona-testung/

    Die Präventionshotline der BG BAU steht unter der 0800 8020100 gebührenfrei von Montag bis Freitag 8 bis 17 Uhr und an Samstagen von 8 bis 14 Uhr für Fragen zu betrieblichen Einsatz von Corona-Tests zur Verfügung.

    • Weitere Information zu Corona-Tests und der Testung kann unter folgenden Links abgerufen werden:

    https://arbeitgeber.de/covid-19/#Covid-19%20Themen

    https://www.bgbau.de/themen/sicherheit-und-gesundheit/coronavirus/informationen-zu-corona-tests/

    https://www.zusammengegencorona.de/testen/