Baurecht

Erlass BMI: Absenkung und Anhebung der Umsatzsteuer – Maßgaben für den Bundeshochbau

Mit Datum vom 29 Juni 2020 gibt das Bundesbauministerium vorläufige Hinweise zum Umgang mit der Umsatzsteuer im zweiten Halbjahr 2020 für den Bundeshochbau.Die wesentlichen Aussagen trifft der Erlass (vgl. Anlage) unter V. Leistungsfeststellungen und Abnahmen/Vollendung sowie VI. Neue Vergabeverfahren. Leistungsfeststellungen und Abnahmen/Vollendung Leistungsfeststellungen zur Abgrenzung bereits erbrachter anteiliger Leistungen allein aus Anlass des Steuersatzwechsels sind … mehr "Erlass BMI: Absenkung und Anhebung der Umsatzsteuer – Maßgaben für den Bundeshochbau"

Pandemiebedingte Mehrkosten auf Bundesbaustellen

Das Bundesbauministerium hat einen Erlass zum Umgang mit COVID-19-Pandemie bedingten Mehrkosten auf Baustellen herausgegeben. Bei Bauverträgen sind demnach auf Nachweis die tatsächlich erforderlichen Kosten für die in dem neuen Formblatt „COVID-19 bedingte Mehrkosten“ (s. Anlage) abschließend aufgezählten Hygiene- und Gesundheitsschutzmaßnahmen zu erstatten. Dies gilt sowohl für bestehende Bauverträge wie auch für laufende und zukünftige Vergabeverfahren … mehr "Pandemiebedingte Mehrkosten auf Bundesbaustellen"

Coronavirus: Erlass des Bundesbauministeriums zu bauvertraglichen Fragen

Das Bundesbauministerium hat im Hinblick auf die Coronavirus-Pandemie einen Erlass zur Fortführung der Baumaßnahmen, Handhabung von Bauablaufstörungen sowie zum Umgang mit Zahlungen herausgegeben. I. Fortführung der Baumaßnahmen Das Bundesbauministerium weist in seinem Erlass darauf hin, dass die Baustellen des Bundes möglichst weiter betrieben werden. Baumaßnahmen sollen erst eingestellt werden, wenn behördliche Maßnahmen dazu zwingen (z. … mehr "Coronavirus: Erlass des Bundesbauministeriums zu bauvertraglichen Fragen"

Auswirkungen des Coronavirus auf Bauverträge

Aufgrund des Auftretens des Coronavirus in Deutschland geben wir Hinweise zu den bauvertraglichen Auswirkungen auf bestehende Bauverträge bzw. neu abzuschließende Bauverträge. Nach dem verstärkten Auftreten des Coronavirus in Deutschland erreichen den ZDB Nachfragen, wie sich die Erkrankung von Mitarbeitern oder auch die Anordnung von häuslicher Quarantäne auf bestehende Bauverträge bzw. neu abzuschließende Bauverträge auswirkt.Grundsätzlich ist … mehr "Auswirkungen des Coronavirus auf Bauverträge"