Arbeitsrecht

Ausnahmeregelung zu Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen per Telefon

Die Ausnahmeregelung zur telefonischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wurde nochmals (nach jetzigem Stand letztmalig) bis zum 31. Mai 2020 verlängert. Der G-BA hat am heutigen Tag beschlossen, die befristete Sonderregelung zur telefonischen Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärzte bis einschließlich 31. Mai 2020 zu verlängern. Danach gilt weiterhin, dass die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei Versicherten mit Erkrankungen der oberen … mehr "Ausnahmeregelung zu Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen per Telefon"

Coronavirus-Pandemie: Arbeitsschutzstandard für die Bauwirtschaft veröffentlicht

Arbeiten in Coronavirus-Zeiten heißt Arbeiten im Ausnahmezustand. Aber was ist dabei konkret zu beachten? Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat hierzu konkrete Standards für Maßnahmen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz vorgelegt. Mit ihrem heute veröffentlichten „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für das Baugewerbe“ setzt die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU) diese nun praxisnah und gemeinsam mit ihren Partnern … mehr "Coronavirus-Pandemie: Arbeitsschutzstandard für die Bauwirtschaft veröffentlicht"

Verkehr – Lockerung des Fahrverbotes an Sonn- und Feiertagen

Das Bundesamt für Güterverkehr gibt eine aktualisierte Übersicht über die Lockerung des Fahrverbotes an Sonn- und Feiertagen. Um Versorgungsengpässen infolge der Ausbreitung des Coronavirus vorzubeugen, lockerten die Bundesländer das Sonn- und Feiertagsfahrverbot. Derzeit sind in allen Bundesländern Deutschlands alle Fahrzeuge für den Transport aller Güter vom Sonn- und Feiertagsfahrverbots befreit.Die genauen Angaben zur Geltungsdauer dieser … mehr "Verkehr – Lockerung des Fahrverbotes an Sonn- und Feiertagen"

Kurzarbeitergeld. Pandemie-Leitfaden Teil IV Kurzarbeit. Aktuelle Version

Sie erhalten die aktuelle Version des Pandemie-Leitfadens Teil IV Kurzarbeit des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes: Teil IV – Kurzarbeit I. Vereinfachte Regelungen des Kurzarbeitergeldes II. Fallgestaltungen im Rahmen der Corona-Pandemie III. FAQ 1. Grundsätzliche und erleichterte Voraussetzungen 2. Anzeige, Beantragung und Weisung 202003015 3. Anordnung von Kurzarbeit / Saison-Kurzarbeit 4. Anspruchsberechtigung von Auszubildenden 5. Einbringung … mehr "Kurzarbeitergeld. Pandemie-Leitfaden Teil IV Kurzarbeit. Aktuelle Version"

SOKA-BAU unterstützt Bauunternehmen bei der Personalsuche und der Kollegenhilfe

Auch die Bauwirtschaft ist von der durch das Corona-Virus ausgelösten Krise betroffen. Trotz der weitreichenden Einschränkung des öffentlichen Lebens bleibt SOKA-BAU ein zuverlässiger Partner und wird weiter gut erreichbar sein. Um der angespannten Lage bei den in- und ausländischen Baubetrieben sowie deren Arbeitnehmern gerecht zu werden, hat SOKA-BAU mehrere Maßnahmen ergriffen. SOKA-BAU bietet Bauunternehmen die … mehr "SOKA-BAU unterstützt Bauunternehmen bei der Personalsuche und der Kollegenhilfe"

Arbeitsunfähigkeitbescheinigung (AU). Veränderte Ausnahmeregelung per Telefon

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) spricht sich für eine veränderte Ausnahmeregelung zu Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen per Telefon aus. Der Vorsitzende des G-BA hat angekündigt, der G-BA werde erneut einen Beschluss zu der Frage einer Arbeitsunfähigkeit aufgrund telefonischer Anamnese für Versicherte mit Erkrankungen der oberen Atemwege ohne schwere Symptomatik fassen. Nach einer Pressemitteilung will der G-BA beschließen, dass eine … mehr "Arbeitsunfähigkeitbescheinigung (AU). Veränderte Ausnahmeregelung per Telefon"

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard: Umsetzung eines Hygienekonzepts

Zu den aktuell deutschlandweit geltenden „Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID-19 Epidemie“ wurde im Verlauf einer Telefonkonferenz zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15.04.2020 ein Beschluss gefasst, welcher die zu ergreifenden Maßnahmen festschreibt, um die durch die auferlegten Beschränkungen bislang erzielte Reduzierung der Infektionsgeschwindigkeit durch Lockerungen der Ausgangsbeschränkungen … mehr "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard: Umsetzung eines Hygienekonzepts"

Neues BDA Faktenpapier Kurzarbeit und Aufstockung

Die wichtigsten Antworten zum Thema Kurzarbeit und Aufstockung Warum die Behauptungen, dass Arbeitgeber sich "Gelder einstreichen" schlichtweg falsch sind und warum eine generelle Aufstockung von Kurzarbeitergeld nicht gerechtfertigt ist, lesen Sie im neuen Faktenpapier des BDA: https://www.bgvht.de/download/kurzarbeit_und_aufstockung-bda_faktenpapier/

Rentenversicherung. Handwerkerrentenversicherung

Pflichtversicherte Selbstständige können bei coronabedingten finanziellen Schwierigkeiten einen Antrag auf Beitragsaussetzung stellen. Selbstständige, die in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig sind (i.d.R. über die Handwerkerrentenversicherung) und durch die Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten, können auf Antrag ihre Beitragszahlung bis 31. Oktober 2020 aussetzen. Hierauf weist die Deutsche Rentenversicherung hin. Betroffene können sich unter Hinweis auf die … mehr "Rentenversicherung. Handwerkerrentenversicherung"

Ausführliche Informationen rund um das Thema Kurzarbeitergeld

Das Wichtigste in Kürze Anspruch auf KUG besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben. Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden zu 100 Prozent erstattet. Der Bezug von KUG ist bis zu 12 Monate möglich. Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf KUG. … mehr "Ausführliche Informationen rund um das Thema Kurzarbeitergeld"

Die SOKA-BAU schafft aus Anlass der Corona-Pandemie Beitragserleichterungen

Auf Initiative des ZDB und in Absprache mit HDB und IG BAU wird die SOKA-BAU für Baubetriebe, die durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, einige Maßnahmen zur Erleichterung der Beitragszahlung vornehmen. Diese betreffen die Meldemonate März, April und Mai 2020. Meldepflicht: Die Meldepflicht der Betriebe (Inland und Entsendebetriebe) bleibt erhalten, das heißt die … mehr "Die SOKA-BAU schafft aus Anlass der Corona-Pandemie Beitragserleichterungen"

Neue Regelungen zur Stundung der Sozialversicherungsbeiträge/ Musterformular zur Beantragung der Stundung – Antrag für März sollte heute noch gestellt werden!

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hat in einem neuen Rundschreiben die Möglichkeiten zur Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen modifiziert. Damit der Beitrag für den Monat März nicht eingezogen wird, muss der Antrag heute ( 26.03.) noch an die Krankenkassen gerichtet werden. Ein Musterformular finden Sie anbei. Inzwischen hat der GKV-Spitzenverband in dem beigefügten neuen Rundschreiben diese Regelungen … mehr "Neue Regelungen zur Stundung der Sozialversicherungsbeiträge/ Musterformular zur Beantragung der Stundung – Antrag für März sollte heute noch gestellt werden!"

Lohnsteuer – Keine Stundungsmöglichkeit im Zusammenhang mit Coronavirus

Bei der Lohnsteuer gibt es derzeit keine Steuererleichterungen aufgrund des Coronavirus. Die Finanzverwaltung hat Erleichterungen für die Unternehmen, die wegen des Coronavirus erheblich betroffen sind, vorgesehen. So können Anträge auf Stundung der bis zu diesem Zeitpunkt bereits fälligen oder fällig werdenden Steuern, die von den Landesfinanzbehörden im Auftrag des Bundes verwaltet werden, sowie Anträge auf … mehr "Lohnsteuer – Keine Stundungsmöglichkeit im Zusammenhang mit Coronavirus"

Arbeitsschutz. BG Bau-Handlungshilfe zu Corona

Die Berufsgenossenschaft Bau hat eine neue Handlungshilfe für das Baugewerbe zum Thema Coronavirus veröffentlicht Bei vielen Baubetrieben besteht Unsicherheit darüber, welche Arbeitsschutzmaßnahmen die Betriebe organisieren sollen, um eine Erkrankung ihrer Mitarbeiter mit dem Coronavirus und eine Ausbreitung des Virus Möglichkeit zu verhindern. Die Berufsgenossenschaft BAU hat vor diesem Hintergrund auf ihrer Internetseite eine Handlungshilfe veröffentlicht. … mehr "Arbeitsschutz. BG Bau-Handlungshilfe zu Corona"

Anordnung von Kurzarbeit

Bei gewerblichen Arbeitnehmern besteht die Möglichkeit, bis Ende März, unter Einhaltung der Voraussetzungen im Übrigen, Saison KUG zu beantragen. Darüber hinaus kann grundsätzlich ab sofort in allen anderen Fällen ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld infolge eines Arbeitsausfalls aufgrund eines Pandemievirus bestehen. Voraussetzung ist insbesondere der erhebliche Arbeitsausfall mit Entgeltausfall und der Umstand, dass der Betrieb alles … mehr "Anordnung von Kurzarbeit"

Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie

Grundsätzliche Arbeitspflicht Die Pflicht zur Arbeitsleistung wird grundsätzlich durch eine Pandemie nicht berührt. Dem nicht erkrankten Arbeitnehmer steht kein generelles Zurückbehaltungsrecht zu. Vielmehr muss er die ihm übertragenen Aufgaben weiterhin erfüllen, sowie den Anordnungen der Vorgesetzten Folge leisten. Ein Zurückbehaltungsrecht kommt nur dann in Betracht, wenn glaubhaft dargelegt werden kann, dass die Ausübung der übertragenden … mehr "Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie"

BG BAU erleichtert Stundungsregelungen für Betriebe der Bauwirtschaft aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus

Die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU) erleichtert die Stundung von Beiträgen für beitragspflichtige Unternehmen, die durch das Coronavirus außergewöhnlich belastet sind. Die BG BAU möchte wirksam dabei helfen, mit den Auswirkungen der Ausbreitung des Coronavirus umzugehen, indem sie die Stundung von Beiträgen für beitragspflichtige Unternehmen, die durch das Coronavirus außergewöhnlich belastet sind, erleichtert und damit … mehr "BG BAU erleichtert Stundungsregelungen für Betriebe der Bauwirtschaft aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus"

Arbeits- und Gesundheitsschutz. Coronavirus

Arbeits- und Gesundheitsschutz. Coronavirus
Aufgrund des Auftretens des Coronavirus in Deutschland geben wir Hinweise zum Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen. Nach dem Auftreten des Coronavirus in Deutschland erreichen den ZDB Nachfragen, wie Arbeitgeber auf das Thema reagieren können und sollten. Auch für Arbeitgeber und Arbeitnehmer des Baugewerbes kann es zu Gefährdungen kommen, nicht nur bei Auslandsaufenthalten, sondern … mehr "Arbeits- und Gesundheitsschutz. Coronavirus"