Corona-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung in Kraft
Seit 9.Mai gilt die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung mit Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. Wesentliche Regelungen der Verordnung sind Erleichterungen für geimpfte und genesene Personen, da von diesen nach Erkenntnissen des Robert-Koch-Instituts eine geringere Ansteckungsgefahr ausgehe. Als geimpft gilt, wenn die letzte erforderliche Corona-Impfung mindestens 14 Tage zurückliegt oder wer nach einer Corona-Erkrankung genesen ist und zumindest eine … mehr "Corona-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung in Kraft"
Unternehmensabfrage zur Einbeziehung der Betriebsärzte in die Impfkampagne
Die BDA, die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände e. V., bittet alle Unternehmen und Betriebe, die sich an der Impfkampagne beteiligen wollen, sich möglichst bis zum 7. Mai 2021 an dieser wichtigen Abfrage zu beteiligen, damit eine ausreichende Belieferung mit Impfstoffen und eine Anbindung an das Digitale Impfquotenmonitoring (DIM) des Robert-Koch-Instituts (RKI) sichergestellt werden kann. Für … mehr "Unternehmensabfrage zur Einbeziehung der Betriebsärzte in die Impfkampagne"
Corona: Viertes Bevölkerungsschutzgesetz
Der Bundestag hat abschließend zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD zu einem Vierten Bevölkerungsschutzgesetz beraten. Das Gesetz sieht durch Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) sowie des SGB III und des SGB V das Inkrafttreten von bundeseinheitlichen Regelungen und Maßnahmen ab Überschreiten von bestimmten Schwellenwerten sowie eine Verordnungsermächtigung für den Bund vor, um ein bundeseinheitliches Vorgehen … mehr "Corona: Viertes Bevölkerungsschutzgesetz"
Arbeitgeber müssen zwei Tests anbieten – FAQ und Formulierungshilfe für betriebliche Vereinbarung
Kaum gilt die Verordnung, legt der Bundesarbeitsminister nach: Bald müssen Unternehmen ihren Mitarbeitern zwei Tests pro Woche anbieten. Beschäftigte, die körpernahe Dienstleistungen anbieten müssen seit dem 20. April zwei Mal pro Woche ein Angebot für einen Corona-Test erhalten. Für andere Beschäftigte, die nicht im Homeoffice sind, wird die Frequenz von aktuell einem auf zwei Tests … mehr "Arbeitgeber müssen zwei Tests anbieten – FAQ und Formulierungshilfe für betriebliche Vereinbarung"